AGB/Nutzungsbedingungen der Stadtwerke Troisdorf GmbH für die mobile Applikation „Tro4me“

(Stand 09.08.2017)
 

Präambel
Die Stadtwerke Troisdorf GmbH, Poststraße 105, 53840 Troisdorf (im Folgenden Stadtwerke Troisdorf genannt), ist Anbieterin der mobilen Applikation „tro4me“ (im Folgenden App genannt) und stellt dem Nutzer dadurch mehrere Services, Informationen, Dienste und Communities (im Folgenden „Services“ genannt) für mobile Endgeräte zur Verfügung.

I. Anwendungsbereich
1. Eine Nutzung der von den Stadtwerke Troisdorf angebotenen App „tro4me“ und aller in dieser zur Verfügung gestellten Services ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden.
Durch Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbestimmungen in der jeweiligen Fassung akzeptiert.
2. Wird die Applikation von einem Unternehmen oder einer öffentlichen Körperschaft genutzt, wird das jeweilige Unternehmen oder die Körperschaft durch den Nutzer vertreten und muss sich dessen Handeln und Wissen zurechnen lassen.

II. Leistungen
Die Stadtwerke Troisdorf halten in der App bestimmte Services bereit.

III. Registrierung, Passwort
Die Nutzung der App erfordert keine Registrierung und kein Passwort. 

IV. Nutzungsrechte an den Services
1. Die Nutzung der auf der App zur Verfügung gestellten Services unterliegt diesen Bedingungen.
2. Die Stadtwerke Troisdorf räumen dem Nutzer ein unentgeltliches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die in der App überlassenen Services in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch die Stadtwerke Troisdorf verfolgten Zweck entspricht.
3. Der Nutzer ist berechtigt, die Nutzung jederzeit durch Deinstallation der App zu beenden.

V. Urheberrecht
Die Inhalte der App unterliegen dem Urheberrecht.
Der Nutzer ist nicht berechtigt Services, Markennamen und sonstige Inhalte der App zu verändern, kopieren, vervielfältigen, verbreiten, verkaufen, vermieten, oder ergänzen.
Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art eingeräumt.

VI. Links und RSS-Feeds
Die App enthält Links auf Webseiten Dritter. Ebenso werden Informationen anderer Webseiten in Form von RSS-Feeds in der App dargestellt. Die Stadtwerke Troisdorf übernehmen für die Inhalte dieser Webseiten bzw. RSS-Feeds weder eine Verantwortung noch machen sich die Stadtwerke Troisdorf diese Webseiten und ihre Inhalte und der Inhalte der RSS-Feeds zueigen, da die Stadtwerke Troisdorf  die verlinkten Informationen und RSS-Feeds nicht kontrollieren und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich sind. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

VII. Änderung und Beendigung unserer Dienste
Die Stadtwerke Troisdorf verändern und optimieren die Services fortlaufend. So können sie beispielsweise Funktionen oder Features hinzufügen oder entfernen und auch einen Service aussetzen oder endgültig einstellen.
Die Stadtwerke Troisdorf behalten sich das Recht vor, die App und ihre Services nach eigenem Ermessen u ändern, zu unterbrechen oder einzustellen. Sofern die Stadtwerke Troisdorf die App einstellen, werden sie angemessene Anstrengungen unternehmen, die Nutzer rechtzeitig darüber in Kenntnis zu setzen.

VIII. Änderung der Nutzungsbedingungen
Die Stadtwerke Troisdorf können diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ändern. Eine aktuelle Fassung sowohl dieser Nutzungsbedingungen als auch der Datenschutzerklärung werden jeweils bereitgestellt.
Die Stadtwerke Troisdorf werden den Nutzer rechtzeitig über eine Änderung der Nutzungsbedingungen informieren. Wenn der Nutzer den geänderten Nutzungsbedingungen nicht zustimmt, muss er die Nutzung der App einstellen und sie deinstallieren.


IX. Haftung
1. Die Stadtwerke Troisdorf sind bemüht den Zugang zu der App/den Services an 24 Stunden und 7 Tagen in der Woche zur Verfügung zu stellen, können dies jedoch nicht gewährleisten.
2. Die Stadtwerke Troisdorf übernehmen keine Haftung und/oder Gewährleistung für die ständige Verfügbarkeit der Online-Verbindung und die Erreichbarkeit der Server. Die Stadtwerke Troisdorf haben hat eine verspätete und/oder nicht erfolgte Aktualisierung der Inhalte aufgrund Leitungsstörungen im Internet, Systemausfällen in Folge höherer Gewalt, durch Störung des Arbeitsfriedens oder durch Betriebsunterbrechung nicht zu vertreten.
3. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungszeiten,
systemimmanenter Störungen bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind möglich.
4. Die Stadtwerke Troisdorf haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Stadtwerke Troisdorf haften für leichte Fahrlässigkeit nur, soweit diese auf der Verletzung solcher Pflichten beruht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung der Nutzung erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Nutzer Sie vertrauen durfte. Die Haftung ist dabei auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Dies gilt auch für Schäden, die durch Erfüllungsgehilfen der Stadtwerke Troisdorf  verursacht werden.
5. Die App enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte die Stadtwerke Troisdorf keinen Einfluss haben. Die Stadtwerke Troisdorf können daher für die Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit dieser fremden Inhalte keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Websites ist stets deren jeweiliger Anbieter oder Betreiber verantwortlich. Durch das Setzen eines Links machen sich die Stadtwerke Troisdorf die über den Verweis oder Link abrufbaren Inhalte ausdrücklich nicht zu Eigen. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden die Stadtwerke Troisdorf derartige Links umgehend entfernen.
6. Obgleich sich die Stadtwerke Troisdorf stets bemühen, die App virenfrei zu halten, garantieren die Stadtwerke Troisdorf  keine Virenfreiheit.

X. Datenschutz
Die Stadtwerke Troisdorf erfassen über die App je nach Dienst ggf. personenbezogene Daten (z.B. Namen, Kartennummer, Geburtsdatum). Mehr zum Thema Datenschutz erfahren Sie hier.
www.tro4me/datenschutzerklaerung

XI. Sonstiges
1. Erfüllungsort ist der Sitz der Stadtwerke Troisdorf.
2. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
3. Auf das Nutzungsverhältnis / Vertragsverhältnis findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.
4. Ist der Nutzer ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, eine juristische Personen des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen wird als ausschließlicher Gerichtsstand Troisdorf für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages / Nutzungsverhältnisses ergeben, vereinbart.